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   VGH Bayern, 16.08.2018 - 11 CS 18.1398   

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https://dejure.org/2018,26702
VGH Bayern, 16.08.2018 - 11 CS 18.1398 (https://dejure.org/2018,26702)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16.08.2018 - 11 CS 18.1398 (https://dejure.org/2018,26702)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16. August 2018 - 11 CS 18.1398 (https://dejure.org/2018,26702)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StVG § 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 14 Abs. 2 Nr. 3; Anlage 4a Nr. 9.2.1, Nr. 9.2.2; Anlage 4a; VwGO § 80 Abs. 5; StVG § 24a Abs. 2, Abs. 3
    Anforderungen an die Begutachtung bei Fahrerlaubnisentzug wegen Cannabisnutzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Enzziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund des Führens eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung von Cannabis; Verwertbarkeit eines Gutachtens bzgl. des Bestehens einer Fahreignung

  • rewis.io

    Anforderungen an die Begutachtung bei Fahrerlaubnisentzug wegen Cannabisnutzung

  • ra.de
  • bussgeldsiegen.de

    Fahrerlaubnisentziehung Cannabiskonsums - Vorlagefrist für Gutachten - Drogenabstinenzprogramm

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Enzziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund des Führens eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung von Cannabis; Verwertbarkeit eines Gutachtens bzgl. des Bestehens einer Fahreignung

  • rechtsportal.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Wiederholte Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Cannabiseinfluss; Trennungsvermögen; Abstinenzbehauptung; Hinreichend langer Abstinenzzeitraum (verneint); Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung; Sofortvollzug; Ordnungswidrigkeit; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

  • VGH Bayern, 25.04.2017 - 11 BV 17.33

    Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss

    Auszug aus VGH Bayern, 16.08.2018 - 11 CS 18.1398
    Diese Feststellung trifft so nicht zu, denn eine Fahrt unter Einfluss von Cannabis führt nur zu Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel, die nach § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV durch eine im Ermessen der Fahrerlaubnisbehörde stehende Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens aufgeklärt werden müssen (vgl. BayVGH, U.v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 - juris; U.v. 25.4.2017 - 11 BV 17.33 - Blutalkohol 54, 268) und die nicht regelmäßig Fahrungeeignetheit zur Folge haben muss.
  • VGH Bayern, 10.04.2018 - 11 BV 18.259

    Entziehung der Fahrerlaubnis auch bei gelegentlichem Konsum von Cannabis

    Auszug aus VGH Bayern, 16.08.2018 - 11 CS 18.1398
    Diese Feststellung trifft so nicht zu, denn eine Fahrt unter Einfluss von Cannabis führt nur zu Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel, die nach § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV durch eine im Ermessen der Fahrerlaubnisbehörde stehende Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens aufgeklärt werden müssen (vgl. BayVGH, U.v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 - juris; U.v. 25.4.2017 - 11 BV 17.33 - Blutalkohol 54, 268) und die nicht regelmäßig Fahrungeeignetheit zur Folge haben muss.
  • VGH Bayern, 06.11.2017 - 11 CS 17.1726

    Fristverlängerung zur Durchführung eines Drogenabstinenzkontrollprogramms nach

    Auszug aus VGH Bayern, 16.08.2018 - 11 CS 18.1398
    Die Fahrerlaubnisbehörde ist zwar verpflichtet, im Entziehungsverfahren auch zu prüfen, ob die Fahreignung ausnahmsweise (z.B. wegen langer Zeitdauer des Verfahrens) schon wiedererlangt worden sein kann und dann ggf. die Vorlagefrist hinsichtlich eines Gutachtens verlängern (für einen Ausnahmefall s. BayVGH, B.v. 6.11.2017 - 11 CS 17.1726 - juris).
  • VGH Bayern, 18.05.2018 - 11 ZB 18.766

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Fahrt unter Wirkung von Cannabis

    Auszug aus VGH Bayern, 16.08.2018 - 11 CS 18.1398
    Zwar ist ein Verzicht auf den Konsum von Cannabis bei einem unter die Hypothese D4 der Beurteilungskriterien fallenden Probanden nicht erforderlich, sondern es reicht alleine ein ausreichendes Trennungsvermögen (vgl. BayVGH, B.v. 18.5.2018 - 11 ZB 18.766 - juris).
  • OVG Saarland, 03.05.2021 - 1 B 30/21

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge

    [Sächsisches OVG, Beschluss vom 18.5.2020 - 6 B 346/19 -, juris, Rdnr. 6; BayVGH, Beschluss vom 18.5.2018 - 11 ZB 18.766 -, juris, Rdnr. 19, sowie Beschluss vom 16.8.2018 - 11 CS 18.1398 -, juris, Rdnr. 12; Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Aufl., Rdnr. 45 zu § 11 FeV] Der Senat hat keine Veranlassung daran zu zweifeln, dass der Antragsgegner einem solchen Antrag entsprochen hätte.
  • VG Düsseldorf, 23.12.2019 - 14 L 3150/19

    Cannabis, Trennungsvermögen, Frist zur Vorlage des MPU-Gutachtens

    Die Fahrerlaubnisbehörde muss die Vorlagefrist grundsätzlich nicht so bemessen, dass der Betroffene die Möglichkeit hat, innerhalb der Frist ein Drogenabstinenzprogramm zu absolvieren, um seine Fahreignung wiederzuerlangen (siehe: Bay. VGH, Beschluss vom 16.08.2018 - 11 CS 18.1398).

    vgl.: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Aufl., 2019, § 11 FeV, Rdnr. 51 ff.; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 16. August 2018 - 11 CS 18.1398 - juris; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 8. September 2015 - 10 S 1667/15 - juris.

  • VG Augsburg, 21.09.2018 - Au 7 S 18.1338

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Rechtmäßigkeit der Gutachtensaufforderung

    Dabei wird aber vorsorglich darauf hingewiesen, dass der Antragsgegner grundsätzlich nicht dazu verpflichtet ist, die Vorlagefrist so zu bemessen, dass der Betroffene die Möglichkeit hat, innerhalb der Frist ein Drogenabstinenzprogramm zu absolvieren, um seine Fahreignung wiedererlangen zu können (vgl. BayVGH, B.v. 16.8.2018 - 11 CS 18.1398 - juris Rn. 12; Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl. 2017, § 11 FeV Rn. 45 m.w.N.).
  • VG Düsseldorf, 22.04.2020 - 14 L 338/20

    Cannabis, medizinisch-psychologisches Gutachten, Vorlagefrist, Trennungsgebot,

    Denn der Sinn der Gutachtensanordnung besteht in der Klärung, ob der Betroffene gegenwärtig geeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist, vgl.: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Aufl., 2019, § 11 FeV, Rdnr. 51 ff.; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 16. August 2018 - 11 CS 18.1398 - juris; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 8. September 2015 - 10 S 1667/15 - juris; VG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Dezember 2019 - 14 L 3150/19 - juris.
  • VG Köln, 06.10.2021 - 6 L 1350/21
    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 09.05.2019 - 16 B 1860/18 -, juris, Rn. 8; Bay. VGH, Beschluss vom 16.08.2018 - 11 Cs 18.1398 -, juris, Rn. 12; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 23.06.2020 - 9 K 4695/19 -, juris, Rn. 66; VG Düsseldorf, Beschluss vom 22.04.2020 - 14 L 338/20 -, juris, Rn. 29; Dauer, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 46. Aufl., 2020, § 11 FeV, Rn 45.
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